Der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei hat gegen den deutschen Router-Hersteller AVM zwei Patentklagen eingereicht. Es geht um zwei WLAN-Patente, die für die Verwendung von Wi-Fi 6 essenziell sind.
In einem Fall hat das Landgericht München I Anfang November 2023 ein Urteil gegen AVM gefällt. Die Richter urteilten, dass AVM mit seinen Fritzboxen gegen das Patent verstößt. AVM hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
AVM geht in die zweite Instanz
AVM gibt sich selbstsicher, die Klage in zweiter Instanz für sich zu entscheiden. Der Hersteller verwies in seiner Stellungnahme auf die Aussetzung des Verfahrens von Huawei gegen Netgear, bei dem es vor dem Landgericht Düsseldorf um das gleiche Patent geht. Außerdem erwähnte AVM einen qualifizierten Hinweis des Bundespatentgerichts, demzufolge das besagte Patent in der derzeitigen Form nichtig sein soll.
Endkunden nicht betroffen
Sollte AVM den Prozess verlieren, droht ihm ein Vertriebsverbot für die Top-Modelle der Fritzboxen. Davon wären die Router betroffen, die über Wi-Fi 6, Wi-Fi 6E und Wi-Fi 7 verfügen. Derartige Fritzboxen, die bereits ausgeliefert wurden, müssten zurückgerufen und vernichtet werden. Davon wären aber laut AVM-Stellungnahme Endverbraucher, die einen entsprechenden Router bereits gekauft haben, nicht betroffen.
Auswirkungen auf den Markt
Ein Vertriebsverbot für die Fritzboxen hätte erhebliche Auswirkungen auf den deutschen Markt für WLAN-Router. AVM ist mit einem Marktanteil von rund 50 Prozent der Marktführer in Deutschland. Ein Verbot würde den Wettbewerb auf dem Markt beschränken und könnte zu höheren Preisen für Verbraucher führen.
Weiterer Verlauf des Verfahrens
Das Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht München dürfte noch einige Monate dauern. Bis dahin ist der Verkauf der betroffenen Fritzboxen nicht gefährdet.